Allgemeine Geschäftsbedingungen Handel und Dienstleistungen

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Komet Consulting (haftungsbeschränkt). Abweichende AGB anderer und internationaler Vertragspartner werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn darauf in diesen AGB ausdrücklich hingewiesen wird. Die Bereitstellung aller Dienstleistungen erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und der angegebenen Zusatzbestimmungen Dritter. Die AGB sind im Internet unter http://www.komet-consulting.com/AGB jederzeit frei abrufbar und ausdruckbar und werden bei jeder Bestellung zur Kenntnis gebracht. Der Auftraggeber erkennt die AGB der Komet Consulting GmbH vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung an. Nachdem der Auftraggeber seine Erstbestellung vorgenommen und seine persönliche Auftraggebernummer erhalten hat, können Folgebestellungen (z. B. von Wiederverkäufern) auch auf elektronischem Wege per E-Mail oder einem anderen elektronischen Übertragungswege vorgenommen werden. Der Auftraggeber erkennt auch bei jeder elektronischen Übermittlung von Bestellungen ohne weitere, persönliche Unterschrift jeweils die aktuellen AGB an, die jederzeit unter der o. a. Adresse eingesehen werden können.

2. Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der
Komet Consulting GmbH
Vertreten durch Jörg Müller
Adresse: Kastanienweg 15, 66386 St. Ingbert
Tel: +49 (0)6894 389 1675
Fax: +49 (0)6894 389 1676
Handelsregister: Amtsgericht Saarbrücken
Handelsregisternummer: HRB 12396
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE217821860, der Vertrag zustande.

3. Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen der Hard- und Software, sowie Dienstleistungen im IT Bereich geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen. Einzelheiten über den Umfang der Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag oder Angebot.

4. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung, oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, E-Mail und Brief zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Auftraggeberbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande. Der Auftraggeber verpflichtet sich, geänderte Anschriften, E-Mail-Adressen sowie Steuernummern (insbesondere Umsatzsteueridentifikationsnummern) der Komet Consulting GmbH, innerhalb von 7 Tagen schriftlich mitzuteilen.

5. Vertragsdauer

Mit dem Tag der Übermittlung der Auftragsbestätigung oder Ware (Abschluss eines Vertrages) entsteht zwischen dem Auftraggeber und der Komet Consulting GmbH das Vertragsverhältnis auf Grundlage der jeweils gültigen AGB. Mindestlaufzeiten für vertraglich vereinbarte Leistungen werden in der Leistungsvereinbarung festgehalten. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate. Die Änderung der Laufzeit bedarf des Einverständnisses des Anbieters in schriftlicher Form. Der Auftraggeber und die Komet Consulting GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des Vertragszeitraumes kündigen. Das Recht der außergewöhnlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Komet Consulting GmbH ist darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn sich der Auftraggeber für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Auftraggeber wesentlich oder trotz Abmahnung gegen seine Pflichten verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann, liegt vor, wenn der Auftraggeber Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form erfolgt. Die fristgerechte Kündigung gilt nur dann als erfolgt, wenn deren fristgerechter Empfang durch die Komet Consulting GmbH schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail bestätigt wurde. Die Komet Consulting GmbH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit ohne weitere Ankündigungen oder Fristen einstellen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Komet Consulting GmbH. Es gilt der gesetzliche Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Web Seiten und durch die Komet Consulting GmbH erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Komet Consulting GmbH und unterliegen dem Copyright©. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoßes gegen Urheberrechte zur Folge.

7. Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

8. Preise

Alle Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Auftraggeber die Kosten der Rücksendung. Die Komet Consulting GmbH behält sich das Recht vor, den Preis angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrags Kostenerhöhungen – insbesondere auf Grund von Preiserhöhungen von Seiten der Lieferanten oder von Wechselkursschwankungen eintreten. Diese werden auf Verlangen nachgewiesen.

9. Zahlungsbedingungen

Der Auftraggeber hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Auftraggeber von dessen angegebenem Konto eingezogen. Der Auftraggeber ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten, oder rechtskräftig festgestellt. Der Lieferant hat uns sofort nach erfolgter Lieferung bzw. Leistung die Rechnung mit allen unseren Bestelldaten, wie z. B. den Namen der bestellenden Person, die Auftragsnummer, das Bestelldatum, die Nummern der einzelnen Positionen etc. zuzustellen. Die Zahlungsfrist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem sowohl die ordnungsgemäß und zweifach ausgestellte Rechnung als auch die Ware bei uns eingegangen sind bzw. die Leistung vollständig erbracht ist, bei Teillieferungen nach Eingang der gesamten Lieferung. Skontoabzug ist auch zulässig, wenn der Besteller aufrechnet oder Zahlungen in angemessener Höhe auf Grund von Mängeln zurückhält; die Zahlungsfrist beginnt nach vollständiger Beseitigung der Mängel. Teilrechnungen sind als solche zu kennzeichnen. Die Zahlung erfolgt innerhalb des gesetzten Zahlungsziels mit 3 %
Skontoabzug nach Rechnungs- und Wareneingang entsprechend.

10. Lieferbedingungen

Der Liefer- bzw. Leistungstermin bzw. die Liefer- bzw. Leistungsfrist – im Folgenden vereinfachend „Liefertermin“ genannt – wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen der Komet Consulting GmbH vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese durch den Anbieter oder beim Hersteller eintreten, insbesondere höhere Gewalt, staatlicher Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Der Auftraggeber wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat die Komet Consulting GmbH ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat die Komet Consulting GmbH das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Auftraggeber zurückzutreten. Der Auftraggeber wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden umgehend zurückerstattet. Die in Durchführungs- und Projektplänen angegebenen Termine sind geschätzte Zeiten. Termine sind unverbindlich, es sei denn, sie werden von der Komet Consulting GmbH ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet.

11. Gewährleistung

Ist der Auftraggeber Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Ist der Auftraggeber Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Vom Auftraggeber mitgeteilte Fehler, die als solche anerkannt sind, werden beseitigt. Erweist sich eine Fehlerbeseitigung als nicht möglich, wird die Komet Consulting GmbH eine Ausweichlösung anbieten. Verweigert der Auftraggeber eine Überprüfung der gerügten Mängel, wird die Komet Consulting GmbH von der Gewährleistungsfrist entbunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. Gewährleistungsansprüche sind nicht übertragbar. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Auftraggeber, Betrieb mit falscher Stromart oder -spannung, sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programme, Software und/oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung, oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden, sowie bei Eingriffen in die Ware während der Gewährleistungszeit durch andere als den Anbieter, oder von hierzu autorisierten Dritte. Die gelieferte Ware, bzw. das Ergebnis der erbrachten Leistung ist nach Empfang sofort zu prüfen. Beanstandungen sind schriftlich binnen sechs Kalendertagen nach Erhalt eingehend beim Anbieter zu rügen.

12. Vertragsgestaltung

Ist der Auftraggeber Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Auftraggeber über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Auftraggeber hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Auftraggeber kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Bestätigung mit Verweis wird dem Auftraggeber per Mail zugesendet.

13. Widerrufsrecht und Auftraggeberdienst

Auf die Auftraggeber, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Auftraggeber kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein. Sie erreichen unseren Auftraggeberdienst zu folgenden Zeiten unter:

Komet Consulting GmbH,
Kastanienweg 15
66386 St. Ingbert
+49 (0)6894 389 16 75
info(at)komet-consulting.com
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 7:00 bis 17:00 Uhr.

14. Haftungsausschluss und Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Auftraggeber gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Auftraggeberswegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Die Komet Consulting GmbH haftet nicht für Verzögerung, Unterbrechung oder sonstige Nichterfüllung der ihr nach Vertrag obliegenden Leistungen, die durch höhere Gewalt, Maschinenschäden, Stromunterbrechungen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen bei Unternehmen, die nicht in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Komet Consulting GmbH fallen oder durch nicht rechtzeitige, nicht ordnungsgemäße oder unterbliebene Leistungen von Zulieferunternehmen verursacht sind. Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann die gezahlten Gebühren für einen Abrechnungszeitraum nicht überschreiten.

15. Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Auftraggebers gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Auftraggeber hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

16. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Auftraggeber seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Auftraggeber, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters. Gerichtsstand ist Saarbrücken.

17. Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Vertragsparteien werden die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbezeichnung vertraulich behandeln. Die Komet Consulting GmbH weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von der Komet Consulting GmbH im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Auftraggeber einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an die Komet Consulting GmbH zu Abrechnungszwecken übermittelt. Die Komet Consulting GmbH ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung,

Verarbeitung und Nutzung kann sich der Auftraggeber an folgende Adresse wenden:
Komet Consulting GmbH
Kastanienweg 15
66386 St. Ingbert
+49 (0)6894 389 16 75
Info(at)komet-consulting.com

18. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen
Bestimmungen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Webhosting und Housing

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Komet Consulting (haftungsbeschränkt). Abweichende AGB anderer und internationaler Vertragspartner werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn darauf in diesen AGB ausdrücklich hingewiesen wird. Die Bereitstellung aller InternetServices erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und der angegebenen Zusatzbestimmungen Dritter. Die AGB sind im Internet unter http://www.komet-consulting.com/AGB jederzeit frei abrufbar und ausdruckbar und
werden bei jedem Vertragsschluss und jeder Bestellung zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB von Komet Consulting GmbH vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung an. Nachdem der Kunde seine Erstbestellung vorgenommen und seine persönliche Kundennummer erhalten hat, können Folgebestellungen (z. B. von Wiederverkäufern) auch auf elektronischem Wege per E-Mail, Telefax oder einem anderen elektronischen Übertragungswege vorgenommen werden. Der Kunde erkennt auch bei jeder elektronischen Übermittlung von Bestellungen ohne weitere, persönliche Unterschrift jeweils die aktuellen AGB an, die jederzeit unter der o. a. Adresse eingesehen werden können.

2. Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der
Komet Consulting GmbH
Vertreten durch Jörg Müller
Adresse: Kastanienweg 15, 66386 St. Ingbert
Tel: +49 (0)6894 389 1675
Fax: +49 (0)6894 389 1676
Handelsregister: Amtsgericht Saarbrücken
Handelsregisternummer: HRB 12396
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE217821860, der Vertrag zustande.

3. Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag werden das Erbringen von Webhosting und Serverhousing und die damit verbundenen Dienstleistungen geregelt. Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung der bestehenden Kommunikationsinfrastruktur, die Bereitstellung von Speicherplatz, Mehrdienste und die Wartung und Administration von der Kommunikationsstruktur und Datenverarbeitungsanlage. Internetspeicherplatz für die Internetseite des Auftraggebers und deren Anbindung an das Internet (Hosting) unter einer vom Auftragsnehmer bereitgestellten Domain. Einzelheiten und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus der Leistungsvereinbarung.

4. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, dass der Anbieter dann annehmen kann. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande. Der Kunde ist verpflichtet, geänderte Anschriften, E-Mail-Adressen sowie Steuernummern (insbesondere Umsatzsteueridentifikationsnummern) der Komet Consulting GmbH, innerhalb von 7 Tagen schriftlich mitzuteilen. Erfolgt die Kündigung durch die Komet Consulting GmbH, hat der Kunde keinen Anspruch auf die anteilige Rückerstattung der im Voraus gezahlten Gebühren. Erfolgt die Kündigung durch den Kunden selbst, hat der Kunde keinen Anspruch auf die anteilige Rückerstattung der im Voraus gezahlten Gebühren. Dem Kunden steht es frei, die jeweiligen Leistungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit voll zu nutzen. Domaingebühren bzw. die in den Webpaketen enthaltenen Domainpauschalen sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig. Die Domains sind für die angegebene Zeit beim Network Information Center (NIC) reserviert und somit bezahltes Eigentum des Kunden.

5. Vertragsdauer

Mit dem Tag der Übermittlung der Auftragsbestätigung oder Ware (Abschluss eines Vertrages) entsteht zwischen dem Kunden und der Komet Consulting GmbH das Vertragsverhältnis auf Grundlage der jeweils gültigen AGB. Mindestlaufzeiten für vertraglich vereinbarte Leistungen werden in der Leistungsvereinbarung festgehalten. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Die Änderung der Laufzeit bedarf des Einverständnisses des Anbieters in schriftlicher Form. Der Kunde und die Komet Consulting GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des Vertragszeitraumes kündigen. Das Recht der außergewöhnlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form erfolgt. Die fristgerechte Kündigung gilt nur dann als erfolgt, wenn deren fristgerechter Empfang durch die Komet Consulting GmbH schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail bestätigt wurde. Eine Kündigung von registrierten Domains bedarf zu ihrer Wirksamkeit neben der angeführten Schriftform zusätzlich der fristgerechten Vorlage der Einverständniserklärung des eingetragenen Domaininhabers (Admin-C), der mit seiner Unterschrift einer Löschung des Domainnamens bzw. einer Übernahme durch einen neuen Registrar zustimmen muss. Diese Einverständniserklärung des Admin-C muss der Komet Consulting GmbH spätestens 30 Tage vor dem in der Rechnung angegebenen Auslauftermin vorliegen. Wird eine gekündigte und freigegebene Domain bis zum angegebenen Auslauftermin nicht von einem anderen Registrar übernommen, werden die Domaingebühren automatisch für einen neuen Abrechnungszeitraum fällig. Die Komet Consulting GmbH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit ohne weitere Ankündigungen oder Fristen einstellen. Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Die Bereitstellung der erweiterten oder eingeschränkten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des geänderten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung.

6. Eigentumsvorbehalt

Es gilt der gesetzliche Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Web Seiten und durch die Komet Consulting GmbH erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Komet Consulting GmbH und unterliegen dem Copyright©. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoßes gegen Urheberrechte zur Folge.

7. Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

8. Verfügbarkeit, Wartung

In der Regel stehen die Systeme der Komet Consulting GmbH 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. In der Vergangenheit war es der Komet Consulting GmbH aufgrund diverser Sicherungs-, Wartungs- und Schutzmaßnahmen möglich, eine Verfügbarkeit der Serversysteme von über 98,00 % p.a. zu gewährleisten. Die Komet Consulting GmbH übernimmt KEINE Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Serversystemen und Daten. Bedingt durch die Infrastruktur des Internets, die technische Abhängigkeit von anderen Anbietern, die technische Verfügbarkeit von Netzwerken, Leitungsnetzen (Backbones), Rechenzentren sowie die Notwendigkeit von Wartungsarbeiten, die Folgen höherer Gewalt z. B. Naturkatastrophen, Stromausfälle oder vorsätzliche Angriffe auf Serversysteme durch Hacker oder durch die Möglichkeit von Hard- und Softwarefehlern ist es NICHT möglich, Verfügbarkeitsgarantien auszusprechen. Die Komet Consulting GmbH sichert zu, beim Betrieb der Serversysteme angemessene Sicherheitsmaßnahmen und die nötige Sorgfalt zur Vermeidung der oben beschriebenen Zustände sicherzustellen, die dem gehobenen technischen Standard entsprechen. Dies beinhaltet u. a. Abwehrmaßnahmen gegen unberechtigte Serverzugriffe (Hacker), unberechtigten Mailversand, Stromausfallversorgung, regelmäßige Datensicherung, redundante Leitungsanbindungen usw.. Eine Haftung der Komet Consulting GmbH für technisch bedingte und/oder fremdverursachte Ausfälle, Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen, E-Mailverluste, Datendiebstahl oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausdrücklich ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese vom Anbieter nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind.

9. Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug, Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten, oder rechtskräftig festgestellt.

10. Voraussetzungen

Sollte der Kunde eine Leistung dritter Anbieter über die Komet Consulting GmbH bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Technologiepartner von der Komet Consulting GmbH auf der Grundlage seiner Vertrags- und Geschäftsbedingungen. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der Komet Consulting GmbH und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen technischen Einrichtungen. Kommt es auf der Seite der Komet Consulting GmbH zu technischen Änderungen, werden diese rechtzeitig per E-Mail an die bei der Bestellung übermittelte Mail-Adresse angezeigt. Es obliegt dem Kunden, die ggf. nötigen Anpassungen auf seiner Seite selbst vorzunehmen. Domainnamen auf dem virtuellen Server werden durch die Komet Consulting GmbH beim jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Die Domainnamen werden auf die persönlichen Daten des Kunden registriert, d. h. der Kunde ist alleiniger Domaininhaber (Admin-C). Der Kunde verpflichtet sich bei der Bestellung vollständige und wahrheitsgemäße Kontaktangaben zu machen. Die Komet Consulting GmbH versichert, alle Domainnamen unverzüglich freizugeben, sofern alle fälligen Forderungen ordnungsgemäß beglichen wurden, andernfalls ist die Komet Consulting GmbH berechtigt, einen Eigentumsvorbehalt gem. $ 449 BGB geltend zu machen und eine Umkonnektierung, nötigenfalls durch Übertragung auf sich selbst, zu verhindern und vom Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an das jeweilige NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde erkennt bei der Bestellung einer Domain oder der Beauftragung einer Domainübernahme die Vergaberichtlinien der jeweiligen NIC an und haftet bei Verstößen gegen diese Richtlinien. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn ihm dieser durch die jeweilige Registrierungsstelle bestätigt wurde. Bei allen Top Level-Domainnamen werden die entsprechenden Gebühren unabhängig von dem Erfolg der Registrierung berechnet, sofern ein Verschulden durch den Kunden vorliegt. Der Kunde verpflichtet sich deshalb, die Verfügbarkeit des gewünschten Namens vor der Bestellung direkt bei den entsprechenden Registrierungsstellen und deren offiziellen Datenbanken zu überprüfen, obgleich sich durch den Zeitversatz bei der Registrierung, veralteten Datenbeständen der Whois-Datenbanken oder parallelen Registrierungsversuchen Dritter kein Verfügbarkeitsanspruch ableiten lässt. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens der Komet Consulting GmbH ist ausgeschlossen. Der Kunde/Domaininhaber haftet außerdem im Falle eines Rechtsstreites, wenn er durch die Reservierung, Löschung, Domainübernahme oder Domainmodifikation eines Domainnamens die Namens-, Eigentums oder Markenrechte Dritter verletzt oder gegen die Registrierungsbestimmungen der zuständigen NIC verstoßen wird. Die zum Betrieb von Internetpräsenzen und sonstigen Leistungen benötigten IP-Adressen bleiben im Besitz der Komet Consulting GmbH und dürfen im Bedarfsfalle kurzfristig verändert werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die dauerhafte Nutzung der gleichen IP-Adresse, obgleich die Komet Consulting GmbH bemüht ist, die IPAdressen für die Dauer des Vertragsverhältnisses dauerhaft zuzuweisen. Erfolgt eine Änderung von IP-Adressen, Hostnamen oder sonstigen, technischen Variablen, zeigt die Komet Consulting GmbH dies dem Kunden ggf. kurzfristig an. Für die auf der Kundenseite ggf. nötigen Umstellungen und den daraus resultierenden Kosten ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Die Nutzung aller Leistungen der Komet Consulting GmbH erfolgt zu den jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Entgelten gemäß Produktinformation. Abweichende Angebote, Leistungen und Preise werden dem Kunden ggf. auf Wunsch individuell in gesonderten, schriftlichen Angeboten in Verbindung mit einer Angebotsnummer unterbreitet und haben eine im Angebot angegebene Gültigkeitsdauer. Um das Angebot geltend zu machen, verpflichtet sich der Kunde bei der Bestellung die übermittelte Angebotsnummer anzugeben. Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Kundennummer verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat. Sollte eine für die Domainregistrierung verantwortliche zentrale Vergabestelle oder ein anderer Anbieter, der durch die Komet Consulting GmbH genutzten, technischen Internet-Infrastrukturen, seine Preisstellung oder sein Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) oder sonstige technische Leistungen ändern, so ist die Komet Consulting GmbH berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Gegen Forderungen der Komet Consulting GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

11. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

Die von der Komet Consulting GmbH im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von der Komet Consulting GmbH zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über die Komet Consulting GmbH geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügungshaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch die Komet Consulting GmbH gestattet. Die Komet Consulting GmbH haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel. Die Komet Consulting GmbH ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann – unbeschadet der Haftungsregeln – keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen. Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files für die letzte Woche gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von der Komet Consulting GmbH nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch die Komet Consulting GmbH ist ausgeschlossen.

12. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten

Der Kunde verpflichtet sich, für seine privaten oder geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift, sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG). Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen der Komet Consulting GmbH Internet-Services gestattet, sofern es nicht gegen bestehendes deutsches Recht verstößt. Es dürfen keine Inhalte veröffentlicht werden, bei denen Sex mit Minderjährigen, Tieren oder menschenverachtende Handlungen dargestellt, oder beschrieben werden. Die Seiten müssen durch ein in Deutschland zugelassenes Passwort- und Jugendschutzsystem geschützt werden. Es dürfen weiterhin keine Links oder Werbung zu Seiten mit erotischem Inhalt eingebunden werden, die nicht ebenfalls mit einem Passwortschutzsystem ausgestattet sind. Die Komet Consulting GmbH ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort und ohne Vorankündigung ggf. dauerhaft zu sperren. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

13. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains

Die Komet Consulting GmbH erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine dritte Partei durch das jeweilige NIC (Network Information Center), also die zuständige Domainvergabestelle oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass die Komet Consulting GmbH hierauf Einfluss nimmt, oder davon Kenntnis erlangt. Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, als deutsche „.DE“- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von der Komet Consulting GmbH unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen, sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der Komet Consulting GmbH ausgeschlossen. Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird die Komet Consulting GmbH eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen, oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird die Komet Consulting GmbH weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern. Die Komet Consulting GmbH betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter http://www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern, oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind die Komet Consulting GmbH und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen. Die Komet Consulting GmbH führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also „Admin-C“) der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann ein vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Die Komet Consulting GmbH wird bei direkten Endkunden, wie üblich, als „Tech-C“
eingetragen. Die Eintragungen „Admin-C“ und „Tech-C“ sind notwendige Angaben bei der DENIC. Ist der Kunde ein Wiederverkäufer (Reseller) wird dieser aus Gründen des Kundenschutzes als „Tech-C“ und „Zone-C“ eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten „Whois“- Abfrage im Internet (z. B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Kunde verpflichtet, spätestens 30 Tage vor der erneuten Fälligkeit der Domain- oder Hosting Mietpreisen die schriftliche Einverständniserklärung des eingetragenen Admin-C zur Löschung oder Übernahme der jeweiligen Domain(s) der Komet Consulting GmbH vorzulegen. Dem Kunden ist bekannt, dass eine Löschung oder Freigabe von Domains ohne diese Einverständniserklärung nicht möglich ist und ihm daraus resultierende Domaingebühren bei erneuter Fälligkeit auch weiterhin berechnet werden, wenn die Kündigung nicht fristgerecht erfolgt oder die dazu erforderliche Admin-C Freigabe nicht vorliegt. Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei der Komet Consulting GmbH betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters und ein schriftliches Einverständnis des Domaininhabers (Admin-C) erforderlich sind. Die Komet Consulting GmbH wird daher in angemessenem Umfang versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Sollte es dazu nötig sein, die Anträge zur Konnektivitäts-Koordination (KK) mehrfach zu stellen, werden diese Gebühren auch mehrfach an den Kunden weitergegeben. Die Komet Consulting GmbH kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber der Komet Consulting GmbH hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen der Komet Consulting GmbH und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt, d. h. die Entgelte für eine neue Registrierungsperiode werden fällig, sofern diese nicht im gewählten Hostingpaket enthalten sind.

14. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Housing- Service produzierter bzw. publizierter Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt die Komet Consulting GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt aller auf dem Server publizierten Webseiten, Datenbanken, E-Mails usw. frei. Eine generelle Überwachung, oder Überprüfung dieser Inhalte durch die Komet Consulting GmbH findet nicht statt. Die Komet Consulting GmbH überprüft die Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde sichert zu, mit seinen publizierten Inhalten keinerlei Eigentums-, Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Ferner sichert der Kunde zu, mit den publizierten Inhalten nicht gegen die guten Sitten und das jeweils geltende Recht zu verstoßen. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die „Dispute Policy“ des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung, bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält sich die Komet Consulting GmbH vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu
sperren. Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung, oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben. Bei Beauftragung einer Domainübernahme (Konnektivitäts Koordination, KK-Antrag, Change of Registrar) bzw. einer Änderung der Domaininhaber-Daten (Admin-C), einem Change-Owner-Antrag, oder der Änderung weiterer Domain-Kontakte, bzw. Namensserverdaten eines bereits registrierten Domainnamens, oder der vollständigen Löschung einer Domain ist der Kunde verpflichtet, der Komet Consulting GmbH gegenüber in schriftlicher Form und mit seiner Unterschrift zu bestätigen, dass er rechtmäßiger und autorisierter Inhaber (AdminC, Owner-C) des zu übernehmenden, zu löschenden oder zu modifizierenden Domainnamens ist und diese Änderungen beauftragt. Der beauftragende Kunde haftet im Falle einer unrechtmäßigen Domainänderung, Domainlöschung oder Domainübernahme und trägt alle rechtlichen Konsequenzen. Sollte die Komet Consulting GmbH aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der Komet Consulting GmbH leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die die Komet Consulting GmbH zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen.

15. Datensicherheit, Online-Übertragungen

Soweit Daten an die Komet Consulting GmbH – gleich in welcher Form – übermittelt werden, z. B. auch Datenübertragungen zum Server, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Dies gilt auch im erforderlichen Umfang für die, innerhalb seiner Präsenz, dynamisch generierten Daten (Datenbankinhalte, Foren und Gästebucheinträge usw.). Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der Komet Consulting GmbH übertragen. Der Kunde hat KEINEN Anspruch auf die unentgeltliche Wiederherstellung seiner Daten aus den regelmäßig angelegten System-Backups. Backup Vereinbarungen werden Sondervertraglich geregelt. Wünscht der Kunde andere Regelungen können diese gesondert festgelegt werden. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Es ist daher untersagt, E-Mail-Postfächer bzw. deren Zugangsdaten kostenlos oder kommerziell an Dritte weiterzugeben (z. B. Freemail-Service usw.). Diverse kundenspezifische Einstellungen des Komet Consulting GmbH Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von der Komet Consulting GmbH über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von der Komet Consulting GmbH bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

16. Empfang und Versand von E-Mails

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Komet Consulting GmbH an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet. Sollte der Komet Consulting GmbH bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Komet Consulting GmbH vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen („Postings“) von gewerblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte die Komet Consulting GmbH aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der Komet Consulting GmbH leistungspflichtig. Wie beschrieben, ist es auch in diesem Zusammenhang untersagt, kommerziell oder kostenlos die Logindaten von Mailaccounts an Dritte weiterzugeben oder auf unseren Serversystemen sog. Free E-Mail Services zu betreiben. Die Komet Consulting GmbH ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen,
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden,
b) nachdem diese gemäß Kundenweisung weitergeleitet oder
c) nachdem diese von einem Autoresponder beantwortet wurden.

17. Technische Einschränkungen

Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt (z. B. Colocationangebot), keinen Anspruch auf eine eigene IPAdresse, einen eigenen physikalischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete technische Bandbreite (Prozessor-Rechenzeit, Hauptspeichernutzung, Leitungskapazität für Datenverkehr usw.). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Multidomain-Servern) mit einer oder mehr IP-Adressen und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind. Betreibt ein Benutzer eine Internetpräsenz, die dauerhaft oder absehbar die physikalischen Fähigkeiten eines Standard-Multidomain-Webservers z. B. hinsichtlich der Prozessorauslastung und/oder der Hauptspeichernutzung und/oder der Zugriffe pro Zeiteinheit und/oder des Datendurchsatzes pro Zeiteinheit usw. überschreitet und führt diese Überlastung der technischen Bandbreite zur Gefährdung der Serversicherheit, des stabilen Regelbetriebsverhaltens oder zu einer deutlichen Herabsetzung der Systemleistung zu Ungunsten anderer Benutzer, ist die Komet Consulting GmbH berechtigt, ohne Vorankündigung geeignete Maßnahmen zur Wiederherstellung des gesicherten Regelbetriebsverhaltens zu ergreifen und die Präsenz oder Teile dauerhaft zu sperren bzw. technisch zu begrenzen. Dies gilt insbesondere für CGI-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden sowie mySQL- und php-Applikationen sowie Downloads, Daten-Streamings und andere Programme. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Komet Consulting GmbH auf Multidomain-Hostingsystemen in geeigneter und angemessener Weise Schutzmechanismen, Prozessüberwachungen und Prozessbegrenzungen implementiert,die dazu geeignet sind, die Folgen fehlerhafter, ineffizienter oder sicherheitstechnisch bedenklicher Programme (z. B. Endlosschleifen, hohe Lastwerte usw.) in ihren negativen Auswirkungen auf das Regelbetriebsverhalten oder die Stabilität des Systems zu begrenzen. Unabhängig von den beschriebenen Einschränkungen, weist die Komet Consulting GmbH explizit darauf hin, dass Betrieb und Publikation folgender Programme und Inhalte ausdrücklich untersagt wird: jeglicher Betrieb von IRCEggdrop oder Chat-Servern, urheberrechtlich geschützte MP3- oder Musikdownloads, reine Downloadseiten (nur auf Anfrage). Der Betrieb derartiger Angebote ist nur auf Grundlage individuell vereinbarter Hostingangebote zulässig. Bei Verstoß gegen diese Einschränkungen ist die Komet Consulting GmbH berechtigt, die Präsenz ohne Vorankündigung zu sperren und die ggf. entstandenen Administrations- und Betriebskosten (z. B. Datentransfer usw.) auch rückwirkend in Rechnung zu stellen. Sollte ein Kunde mit seiner Präsenz die physikalische Leistungsfähigkeit eines Standard-Multidomainsystems absehbar und dauerhaft überschreiten und eine dedizierte Bandbreite zum Betrieb seiner Präsenz benötigen, die
nicht durch die Standard-Web Pakete und das Hosting auf Multidomainsystemen abgedeckt sind, erfolgt eine entsprechende Mitteilung durch die Komet Consulting GmbH. Der Kunde erhält zudem ein individuelles WechselAngebot auf spezielle, dedizierte Hochleistungssysteme, auf dem ihm die überdurchschnittlich benötigte Bandbreite durch ein individuell angepasstes Leistungsangebot und Entgelt exklusiv bereitgestellt wird. Dem Kunden ist bekannt, dass Server-Accounts mit eigener Domain auf dem virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP Spezifikationen halten. Dies sind laut aktueller Zugriffs-Statistiken über 99,00 % aller derzeit genutzten Browser (z. B. aktuelle Versionen von Google ®, Mozilla ® und Microsoft ® u. a.)

18. Leistungsstörungen

Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise etwas anderes ergibt, hat die Komet Consulting GmbH Störungen des Zuganges zum Komet Consulting GmbH im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zeitnah zu beseitigen. Hat die Komet Consulting GmbH die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, der Komet Consulting GmbH erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 24 Stunden nach deren Auftreten schriftlich oder fernmündlich anzuzeigen (Störungsmeldung). Der Kunde ist zur Geltendmachung von Mängeln oder Durchsetzung von Minderungen verpflichtet, Zeitpunkt, Dauer und Art der Störung oder Leistungsminderung in geeigneter Weise zu belegen bzw. nachvollziehbar zu dokumentieren. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen geregelt.

19. Technische Beratung (Support)

Die Komet Consulting GmbH verpflichtet sich, technische Unzulänglichkeiten des bereitgestellten Webservers und der konnektierten Domains kostenlos und zeitnah zu beseitigen, sofern diese nicht den zugesicherten Eigenschaften entsprechen oder Funktionsfehler aufweisen. Alle Wiederverkäufer sind für die technische Betreuung und den First-Level-Support ihrer Kunden selbst verantwortlich und können lediglich persönlich den unmittelbaren Komet Consulting GmbH Support in Anspruch nehmen, sofern die Behebung technischer Störungen nicht in ihrem Verantwortungs- und Einflussbereich liegt. Für die Funktionsfähigkeit der von Kunden eingebrachten oder erstellten Programme, Scripts oder sonstiger Inhalte übernimmt die Komet Consulting GmbH weder Support noch technische Beratung. In den Leistungen ist ein E-Mail-Support enthalten, der sich ausschließlich auf zeitnahe, unentgeltliche Aufrechterhaltung und Wiederherstellung vertraglich zugesicherter Eigenschaften und Funktionen der Internetdienst- und Hostingleistung beschränkt. Der Kunde verpflichtet sich, an den technischen Support alle zur Problembehebung relevanten Logindaten und sonstige technische Parameter sowie entsprechende Fehlerbeschreibungen oder Fehlermeldungen nötigenfalls im Wortlaut zu übermitteln. Der unentgeltliche SupportService ist NICHT verpflichtet, allgemeine Fragen zur Technik und Arbeitsweise des Internets zu erklären, deren Gegenstand keine spezifische Problemstellung bei der Nutzung der bereitgestellten Internet-Services. Der Kunde hat KEINEN Anspruch auf die Annahme oder Abwicklung von Supportaufträgen, die zur Beantwortung allgemeiner Anfragen zu Produkten und Leistungen eingerichtet wurden. Stellt der Kunde darüber hinausgehende Supportanfragen oder beauftragt er die Beseitigung selbst verursachter Fehler z. B. Rücksetzen vergessener Passwörter, Änderung oder Herbeiführung individueller Einstellungen, Re-Installation von Server-Erweiterungen oder ganzen Hosts, Backup-Restores, Logfile-Analysen usw., ist die Komet Consulting GmbH berechtigt, solche, nicht im Leistungsumfang enthaltenen, außervertraglichen Leistungen in Rechnung zu stellen. Zusätzlich wird während der üblichen Geschäftszeiten ein Telefonsupport in Abhängigkeit von der jeweiligen telefonischen Verfügbarkeit der Supportmitarbeiter gewährt. Es besteht KEIN Anspruch auf durchgehende telefonische Erreichbarkeit des telefonischen Supports.

20. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

Die Komet Consulting GmbH haftet nur für Schäden, die von der Komet Consulting GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Benutzung der durch die Komet Consulting GmbH zur Verfügung gestellten Leistungen und Angebote erfolgt gem. der Einschränkung. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets, CGI Module), die sich über den Komet Consulting GmbH Service laden bzw. aktivieren lassen. Die Komet Consulting GmbH haftet NICHT für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der Komet Consulting GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung besteht. Der Verantwortungs- und Einflussbereich der Komet Consulting GmbH beschränkt sich ausschließlich auf die technisch einwandfreie Funktion und Verfügbarkeit der eigenen Serversysteme und Domain-Namensserver, sowie der darauf installierten Programme. Die Komet Consulting GmbH übernimmt ausdrücklich KEINE Haftung für die Verfügbarkeit der Leitungsanbindungen der unterschiedlichen Netzwerk- und Rechenzentrumsbetreiber und sonstiger Internet-Infrastrukturen. Insbesondere gilt ein Haftungsausschluss für jegliche Form höherer Gewalt durch Naturkatastrophen und hierdurch hervorgerufene Leitungs- und/oder Stromausfälle usw.. Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann die gezahlten Gebühren für einen Abrechnungszeitraum nicht überschreiten. Vermeintliche Einschränkungen oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften und Funktionen hat der Kunde der Komet Consulting GmbH schriftlich, spätestens 24 Stunden nach Kenntniserlangung des fraglichen Betriebszustandes zu melden und durch geeignetes Material wie Logfiles, Screenshots von Fehlermeldungen, Route-Verfolgungen usw. zu belegen. Macht der Kunde technische Mängel geltend, ist er neben der hier angesprochenen Dokumentation der Leistungseinschränkung verpflichtet, genaue Angaben zur Dauer und Zeit solcher Einschränkungen, der Art des Einwahlproviders, Art und Typ des benutzen Browsers, des Betriebssystems usw. zu machen.

21. Sonderregelungen für Wiederverkäufer (RESELLER)

Es ist möglich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Internet-Services und die mit diesen verbundenen Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht. Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner der Komet Consulting GmbH. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt der Komet Consulting GmbH alle Schäden und stellt die Komet Consulting GmbH von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. In allen Fällen, in denen der Kunde der Komet Consulting GmbH die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. Die Komet Consulting GmbH kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt die Komet Consulting GmbH auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain mit, so verpflichtet sich der Kunde, die Komet Consulting GmbH von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen die Komet Consulting GmbH erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen die Komet Consulting GmbH Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen die Komet Consulting GmbH gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z. B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung). Die Komet Consulting GmbH Internet-Services beinhalten Leistungen (z. B. E-Mail-Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige desintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung der Komet Consulting GmbH.

22. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters. Gerichtsstand ist Saarbrücken.

23. Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Vertragsparteien werden die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbezeichnung vertraulich behandeln. Die Komet Consulting GmbH weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Komet Consulting GmbH im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an die Komet Consulting GmbH zu Abrechnungszwecken übermittelt. Die Komet Consulting GmbH ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
Komet Consulting GmbH,
Kastanienweg 15
66386 St. Ingbert
+49 (0)6894 389 1675
Info(at)komet-consulting.com

24. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.